Foto zum Termin: Auftaktgespr?ch Dialog des Bündnisses "Zukunft der Industrie" mit der Wirtschaftsministerkonferenz

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Die Spitzenvertreter der Wirtschaftsministerkonferenz und des Bündnisses Zukunft der Industrie haben heute einen Dialog über Herausforderungen und Chancen für die Industrie in Deutschland gestartet. Dabei wurde eine engere Kooperation von Bund und L?ndern vereinbart mit dem Ziel, die Wettbewerbsf?higkeit der Industrieunternehmen zu st?rken und den Industriestandort Deutschland zukunftsf?hig zu gestalten.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: ?Die Industrieunternehmen müssen die aktuelle Krise und gleichzeitig den tiefgreifenden Wandel hin zu mehr Digitalisierung und Klimaschutz bew?ltigen. Dies erfordert einen Innovationsschub, bietet aber auch gro?e Chancen. Die Industrie kann ma?geblich dazu beitragen, die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern: Wenn Deutschland es schafft, Klimaschutz und industrielle Wettbewerbsf?higkeit erfolgreich zu vereinen, k?nnen wir weltweit zum Vorbild werden. Diesen Wandel müssen wir gemeinsam gestalten. Im Dialog zwischen dem Bündnis Zukunft der Industrie und der Wirtschaftsministerkonferenz werden wir die Kooperation zwischen Bund und L?ndern ausbauen. Das Ziel ist, die Wettbewerbsf?higkeit der deutschen Industrie und die Arbeitspl?tze in Deutschland zu erhalten und auszubauen.“

Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz und nordrhein-westf?lischer Wirtschaftsminister: ?Ich freue mich sehr auf den Dialog mit dem Bündnis "Zukunft der Industrie". Die Wirtschaftsministerkonferenz hat sich als Schwerpunktthema für 2022 die ?Klimaneutrale Transformation der Wirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der Energie“ vorgenommen. Hier dürften sich zahlreiche überschneidungen mit den Themen des Bündnisses ergeben, die den Dialog besonders fruchtbar für alle Beteiligten machen k?nnen.“

Hubert Aiwanger, stellvertretender Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz und bayerischer Wirtschaftsminister: ?Eines steht fest: Wir dürfen die europ?ische und globale Ebene nicht au?er Acht lassen, vor allem muss Carbon Leakage wirksam verhindert werden. Gleichzeitig ben?tigen wir endlich eine Reform des Abgaben- und Steuersystems auf Energie und Strom. Schlie?lich ist Deutschland europaweit eines der L?nder mit den h?chsten Energiepreisen. Unsere Aufgabe ist deshalb, Investitionen in Klimaschutz zu bef?rdern. Klimaneutralit?t schaffen wir nur mit der Industrie als L?sungsanbieter. Die Unternehmen brauchen aber langfristige Planungssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen.“

Prof. Dr. Siegfried Russwurm, Pr?sident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie: ?Die Industrie hat sich in der Corona-Krise als Stabilit?tsanker erwiesen. Es muss uns in Bund und L?ndern nun gemeinsam gelingen, smarte Produkte und Dienstleistungen der Industrie weiterzuentwickeln. Nur durch Innovation wird die Transformation zur Klimaneutralit?t gelingen und die digitale Wettbewerbsf?higkeit gesichert. Klimaschutzl?sungen müssen zum Exportschlager werden. Die Politik muss dazu die immensen notwendigen Investitionen in klimafreundliche Prozesse und digitale Technologien betriebswirtschaftlich attraktiv machen, wie vom Bündnis vorgeschlagen.“

J?rg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall: ?Um den Strukturwandel ?konomisch und ?kologisch erfolgreich und fair gestalten zu k?nnen, ist der kontinuierliche und strukturierte Austausch der verschiedenen Akteure der Industriepolitik heute wichtig und wird in Zukunft immer entscheidender. Von der europ?ischen über die nationale bis zur regionalen Ebene müssen die Industriestrategien horizontal und vertikal vernetzt werden. Der heute vereinbarte Dialog zwischen dem Bündnis ?Zukunft der Industrie“ und der Wirtschaftsministerkonferenz der L?nder ist ein wichtiger Beitrag für einen fairen Wandel in der Transformation.“

Die Gespr?chsteilnehmer waren sich einig, dass der Industrie eine zentrale Rolle bei der digitalen und ?kologischen Transformation der Wirtschaft zukommt. Der Austausch soll dazu beitragen, die jeweiligen Ans?tze zur F?rderung industrieller Wertsch?pfung und Besch?ftigung in Bund und L?ndern st?rker zu verzahnen. Das heutige Auftaktgespr?ch fand als Videokonferenz statt.

Die Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) ist eine von mehreren Fachministerkonferenzen in Deutschland. Sie ist ein wichtiges Instrument der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit der L?nder untereinander. Neben dem gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch dient sie dem Zweck, gemeinsames politisches Handeln im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund in Beschlüssen festzuschreiben. An der Konferenz nehmen die Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister aller Bundesl?nder sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Energie als Gast teil. Nordrhein-Westfalen hat in den Jahren 2021 und 2022 den Vorsitz der Wirtschaftsministerkonferenz inne.

Seit M?rz 2015 arbeiten im Bündnis ?Zukunft der Industrie“ aktuell 16 Partner aus Gewerkschaften, Wirtschafts- und Arbeitgeberverb?nden, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zusammen. Das Bündnis ist ein zentrales Dialoggremium für industriepolitische Fragestellungen. In einer im November 2020 verabschiedeten Gemeinsamen Erkl?rung haben die Bündnispartner ihre Positionen zu wichtigen Herausforderungen und Zukunftsfragen der Industrie benannt. Das gemeinsame Ziel ist es, Wachstum, Wohlstand und Arbeitspl?tze in Deutschland zu erhalten und auszubauen.