Arbeiter sitzt auf einer Solaranlage

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Das Gesetz zur ?nderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften wird heute ver?ffentlicht und tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Es enth?lt die neuen Rahmenbedingungen für den künftigen Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: ?Die EEG-Novelle 2021 tritt wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft. Das ist ein klares Zukunftssignal für mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbare Energien. Das neue EEG schafft den Rahmen, mit dem wir das Ziel von 65 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030 und Treibhausgasneutralit?t in der Stromversorgung in Deutschland noch vor dem Jahr 2050 erreichen k?nnen. Schon der Umfang der Novelle zeigt: Das ist ein gro?er und zentraler Schritt für die Energiewende.“

Das Gesetz legt fest, in welcher Geschwindigkeit die einzelnen Technologien wie Wind und Photovoltaik in den n?chsten Jahren ausgebaut werden, damit das 65 Prozent-Ziel 2030 erreicht werden kann. J?hrlich wird in einem stringenten Monitoringprozess überprüft, ob die Erneuerbaren Energien tats?chlich in dieser gewünschten Geschwindigkeit ausgebaut werden. Das neue EEG 2021 schafft zudem die Instrumente, um jederzeit kurzfristig nachsteuern zu k?nnen, wenn sich Hemmnisse abzeichnen.

Zugleich werden die F?rderbedingungen für die einzelnen Energien neu geregelt. Im Interesse der Akzeptanz k?nnen Kommunen an Windanlagen finanziell beteiligt werden. Bei der Photovoltaik wird der sogenannte ?atmende Deckel“ angepasst und der Mieterstrom deutlich attraktiver ausgestaltet. Der Eigenverbrauch bei allen Solaranlagen wird gest?rkt und vereinfacht, die Anforderungen an die Digitalisierung werden weiterentwickelt.

Solaranlagen, die nach 20j?hriger F?rderung zum Jahreswechsel aus der F?rderung fallen, erhalten eine unbürokratische und einfache L?sung, damit sie weiterbetrieben werden k?nnen. Windenergieanlagen an Land, deren F?rderzeitraum ausl?uft, sollen sich in Ausschreibungen um eine Anschlussf?rderung bewerben k?nnen, die bis 2022 l?uft. Dazu ist noch eine beihilferechtliche Genehmigung der EU-Kommission erforderlich.